Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der von
GitOps UG (haftungsbeschränkt), Finkenstraße 15, 72414 Rangendingen, Deutschland, info@git-ops.de
(nachfolgend „Anbieter“) angebotenen Software-as-a-Service-Leistungen („SaaS“, „Dienste“).
Sie gelten für:
- Verbraucher (§ 13 BGB) und
- Unternehmer (§ 14 BGB)
Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt eine cloudbasierte Software zur Nutzung über das Internet zur Verfügung.
Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Website oder im Nutzerkonto.
Nicht geschuldet ist:
- die Bereitstellung eines Endgeräts
- eine bestimmte Internetverbindung
- der Erfolg, den der Nutzer mit der Software erzielt
3. Registrierung & Nutzerkonto
- Die Nutzung der Dienste setzt eine Registrierung voraus.
- Der Nutzer verpflichtet sich, zutreffende und vollständige Angaben zu machen.
- Die Registrierung ist nur volljährigen Personen erlaubt.
- Der Vertrag kommt zustande, sobald der Nutzer eine Registrierungsbestätigung erhält.
- Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
- Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die über sein Nutzerkonto erfolgen.
4. Leistungen & Verfügbarkeit
- Der Anbieter stellt die Dienste für die Dauer des Vertragsverhältnisses zur Verfügung.
- Eine durchgehende Verfügbarkeit wird nicht garantiert.
- Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates und Weiterentwicklungen sind zulässig.
- Der Nutzer hat etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen.
5. Nutzungsrechte
- Der Anbieter ist Inhaber sämtlicher Rechte an der Software.
- Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Nutzungsrecht.
- Die Nutzung ist ausschließlich für eigene Zwecke gestattet.
- Unzulässig sind insbesondere:
- Reverse Engineering
- Weitergabe an Dritte
- missbräuchliche Nutzung
- automatisierte Zugriffe ohne Zustimmung
6. Kostenpflichtige Dienste & Abonnements
- Bestimmte Funktionen sind kostenpflichtig.
- Preise, Laufzeiten und Kündigungsbedingungen ergeben sich aus der jeweiligen Angebotsseite.
- Die Bestellung erfolgt über eine eindeutig beschriftete Schaltfläche („zahlungspflichtig abonnieren“).
- Der Vertrag kommt mit Annahme der Bestellung zustande.
- Die Leistung wird unmittelbar nach Vertragsschluss bereitgestellt, sofern nichts anderes angegeben ist.
7. Zahlung & Abrechnung
- Die Abrechnung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.
- Die Abrechnung erfolgt im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum.
- Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer (sofern anwendbar).
- Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt.
- Gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, kann der Anbieter den Zugang sperren.
8. Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu.
Hinweis:
Bei digitalen Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn:
- der Anbieter mit der Leistung begonnen hat und
- der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat und
- der Verbraucher bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht verliert.
Ein Muster-Widerrufsformular befindet sich im Anhang.
9. Kündigung & Vertragslaufzeit
9.1 Laufzeit
- Abonnements laufen auf unbestimmte Zeit oder für die gewählte Mindestlaufzeit.
9.2 Kündigung
- Verbraucher können jederzeit mit einer Frist von maximal einem Monat kündigen.
- Die Kündigung erfolgt online über das Nutzerkonto.
- Nach Kündigung erhält der Nutzer eine Bestätigung per E-Mail.
9.3 Folgen der Kündigung
- Der Zugang endet zum Vertragsende.
- Daten können gelöscht werden, sofern keine gesetzlichen Pflichten entgegenstehen.
10. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich:
- keine rechtswidrigen Inhalte zu verarbeiten
- keine Rechte Dritter zu verletzen
- keine schädlichen Inhalte einzubringen
- die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen
11. Haftung
- Unbeschränkte Haftung besteht bei:
- Vorsatz
- grober Fahrlässigkeit
- Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
- übernommenen Garantien
- Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
- Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
12. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung.
13. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB anzupassen.
Wesentliche Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig mitgeteilt.
14. Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand für Unternehmer ist der Sitz des Anbieters.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Anhang - Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus.)
An:
GitOps UG (haftungsbeschränkt), Finkenstraße 15, 72414 Rangendingen, Deutschland, info@git-ops.de
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Nutzung der digitalen Dienste.
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Adresse:
E-Mail:
Date / Datum: